Verehrte Frau Präsidentin, verehrter Herr Landesbischof, verehrter Herr Dr. Kastrup, Hohe Synode!
Es ist, als ob man aus einem schlechten Traum aufwacht und feststellen muss, es war nicht nur ein Traum. Genau am heutigen Samstag vor dem 1. Advent vor einem Jahr war mein letzter Tag als „Nicht-Synodaler“ - hocherfreut als Zuschauer von außen über das großzügige Geschenk eines Kirchensteuerverteilbetrages von 4 %, 1 % über den vom Oberkirchenrat vorgeschlagenen 3 %. In den Haushaltsreden vom 16.10. letzten Jahres wurde großzügig gelobt, was alles an Projekten und Gestaltungsräumen möglich sei in diesen Jahren sprudelnder Kirchensteuern.
Heute 1 Jahr später ist alles anders. Ja, eigentlich seit der Finanzausschuss im Frühjahr ins Amt kam, sind wir beschäftigt mit der Sorge um die Finanzen aufgrund des heftigen Kirchensteuereinbruches. Es ist genau die Situation des Traumes des Pharao. Wie richten wir uns nach fetten Jahren auf magere Jahre ein?
Nun, wir alle kennen den Traum und die Josefsgeschichte. Entsprechend hat die Landeskirche vorgesorgt und Rücklagen gebildet. Doch auch diese sind endlich, das ist gut zu verstehen in den Ausführungen von Dr. Kastrup. Es stellt sich aber die Frage: Wie gehen wir mit den Rücklagen um? Und da gibt es unterschiedliche Auffassungen.
Zwei Dinge sind wesentlich zu bedenken:
- Zum einen haben wir derzeit einen massiven Kirchensteuereinbruch aufgrund von Corona.
- Zum anderen wissen wir aus der Freiburger Studie, dass wir einen starken Kirchenmitgliederrückgang zu erwarten haben und der hat sich leider schon in 2019 stärker nach unten entwickelt als prognostiziert.
Wir haben in der OFFENEN KIRCHE viel über diese Ausgangslage in den letzten Monaten diskutiert:
Wir sehen den Rückgang der Finanzen - aber wir sind nicht begeistert von aufgeregten Panikmaßnahmen.
Wir sehen die Entwicklung - aber wir denken auch, dass die Coronasituation die Gemeinden derzeit deutlich unter Druck bringt und das sollten wir abfedern.
Sprich, man müsste mit Hilfe der Rücklagen diese zwei Situationen entzerren.
Haushaltsgesetz 2021 für die Finanzen der Kirchengemeinden:
Darüber haben wir gestern gesprochen. 4 % auf 0 %. Eine Nullrunde wäre faktisch eine Minusrunde gewesen. Nun gibt es 1 % mehr. Uns hätte es gefallen, wenn wir den Verteilbetrag um diese Summe erhöht hätten. Dann geht das vor Ort auch seinen gewohnten Gang und kommt über die reguläre Verteilung in die Gemeinden. So ist es wieder ein Sonderposten. Sicher, der Betrag würde sich in den Folgejahren fortschreiben, aber die Summe wäre überschaubar und käme ja aus den Rücklagen, die sowieso den Gemeinden gehören. Wir müssen das abfedern, aber zugleich klar sein in der Ansage, in den Kirchenbezirken nun ernsthaft an Konzepten zur Kostenminimierung zu arbeiten.
Haushaltsplan 2021 der Landeskirche:
Wir wissen, dass wir Finanzmittel einsparen müssen. Ziel war -1 %, unter Anrechnung von Dauerfinanzierungen sogar -1,53 %. Das scheint nicht zu schaffen zu sein, deshalb gibt es eine pauschale Kürzung. Aber vielleicht liegt es auch daran, dass wir noch keinen wirklichen inhaltlichen Plan der Schwerpunktsetzung haben.
Zunächst einmal haben wir Bedenken gegen heftige Bremsungen, da dann evtl. gute und wichtige Aktivitäten abgewürgt werden, evtl. nicht mehr wieder auflebbar. Eine X % Einsparung ist zwar ein Ziel, aber wir sollten in der Umsetzung sehr darauf achten, was evtl. auch beschädigt wird. Da kann ich mir leider nicht verkneifen eine gewisse Kritik an der schnellen Haushaltssperre des Oberkirchenrates zu äußern, wohl wissend, dass dies im Bewirtschaftungsrecht des OKR liegt. Sicher, im April und Mai sah der Rückgang der Finanzmittel düster aus, das hat sich aber nicht ganz so bewahrheitet, die Wirtschaft hat sich in Teilen wieder etwas erholt.
Was kommt, wissen wir nicht. Aber wir bitten sehr darum, nicht schnell, panisch und heftig zu reagieren, sondern mit Bedacht und Umsicht. Da muss man einmal 1 Jahr zu Ende gehen zu lassen und dann nachsteuern. Mit Rücklagen lässt sich derzeit manches abfedern. Es ist denkbar ungünstig, ausgerechnet in diesem Coronajahr zeitgleich eine drastische Trendwende in den Ausgaben einzuleiten, weil man nun das Ziel 2060 in den Blick nimmt.
Wichtig wäre, dass wir nicht mit dem Rasenmäher sparen, sondern gezielt an Schwerpunkten arbeiten. Deshalb ist es wichtig, dass wir diesen Sonderausschuss für inhaltliche Ausrichtung und Schwerpunkte haben. Ich frage:
Was ist uns lieb und teuer? Was brauchen wir als Kirche, was uns wesentlich entspricht und was uns glaubbar und sichtbar macht? Dabei ist es wichtig, dass wir nicht nur unsere aktiven Kernmitglieder in den Blick nehmen, sondern auch die vielen treuen Kirchensteuerzahler*innen, die ihrer Kirche treu sind, auch wenn sie nicht wöchentlich praktizieren.
Wir wollen als OFFENE KIRCHE jedenfalls keine Kirche, die sich um sich selber dreht, sondern eine Kirche, die über den Tellerrand hinausblickt! Wir wollen eine wirksame Kirche, die – um mit Luther zu reden – das Evangelium in der Welt im Schwange hält. Also eine gesellschaftlich wirksame Kirche!
Einige Haushaltspositionen machen dies deutlich und dafür bin ich sehr dankbar, wir haben auch da gestern diskutiert. United4Rescue, Referate für Umwelt und Klimaschutz; Projekt für sozial Schwache bei uns und in der Ökumene.
Eingehen möchte ich noch auf die Umstellung der Budgets in den einzelnen Dezernaten. Diese sind jetzt in einer gewissen Größe dargestellt und die Rücklagen wurden auf ein sehr viel niedrigeres Niveau zurückgestellt. Das sind alles Positionen, mit denen wir so in die Planung gehen. Richtig und verständlich. Wichtig meiner Meinung nach ist, dass wir diese Positionen evtl. nachsteuern müssen, falls es nicht so recht klappt.
Eingebracht wird deshalb vom Ältestenrat eine Erhöhung der Deckungsreserve von 8 auf 10 Mio. Das ist sicher sinnvoll in einem Jahr solcher Umstellungen. Und doch bleibt die Aufgabe, jetzt entschieden und inhaltlich orientiert die Kostenentwicklung zu steuern im Wissen um den Rückgang unserer Mitgliederzahlen. Daran müssen alle Teile unsrer Landeskirche im Sinne der vorher geäußerten Grundüberlegungen ran.
Bleibt mir auch ein riesiger Dank und höchste Anerkennung an Herrn Dr.Kastrup und sein Team um Herrn Ritter. Sie haben auf Doppik umgestellt. Das war eine Herkulesaufgabe. Es ist gelungen. Vielen, vielen Dank. Wir werden uns an die neue Lesart gewöhnen.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Eckart Schultz-Berg